Die Vereinigte Fachverlage GmbH (im Folgenden: "VFV"), Lise-Meitner-Str. 2, 55129 Mainz, vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Olaf Theisen, stellt im Internet unterschiedliche Angebote zur Verfügung, welche teilweise eine Registrierung durch den Nutzer voraussetzen. Für diese registrierungspflichtigen Angebote gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. Ergänzend kann es für bestimmte Angebote zusätzliche Bedingungen geben, auf die der Nutzer ausdrücklich hingewiesen wird, bevor er sich für ein solches Angebot anmeldet.

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der persönlichen Registrierung nur zutreffende Angaben zu machen. Veränderungen kann der Nutzer selbst in seinem Account vornehmen. Im Rahmen dieses Nutzungsvertrages können dem Nutzer rechtsgeschäftliche Erklärungen auch per E-Mail zugehen, weshalb er verpflichtet ist, seine E-Mail-Adresse aktuell zu halten. Der Nutzer kann diesen Nutzungsvertrag binnen zwei Wochen nach Registrierung ohne Angaben von Gründen per E-Mail an webmaster vfmz.de widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Mit Registrierung wird für den Nutzer ein sogenannter Nutzer-Account angelegt. Im Nutzer-Account kann er seine Registrierungsdaten einsehen und verändern. Er erhält angezeigt, für welche Angebote er sich angemeldet hat und kann die von ihm akzeptierten AGB oder von ihm abgegebene Einwilligungserklärungen einsehen, ausdrucken oder herunterladen. Mit Aktivierung des Nutzer-Accounts wird der Nutzer für die bestellten Angebote freigeschaltet. Er kann sich künftig mit seinen Login-Daten für weitere Internet-Angebote von VFV anmelden. Mit dem Zugang erhält der Nutzer keinen Anspruch auf bestimmte Angebote, sondern lediglich die Möglichkeit, sich für diese anzumelden. Darüber hinaus ist VFV berechtigt, Angebote im Rahmen des Zumutbaren insoweit zu ändern, als dies für eine Weiterentwicklung derselben technisch notwendig oder rechtlich erforderlich ist. Dem Nutzer ist bekannt, dass Inhalte, welche mit einem fremden Firmennamen oder Firmenlogo versehen sind, von dieser Firma und somit nicht von VFV stammen. Das gleiche gilt für Beiträge, die erkennbar von einem anderen Nutzer stammen. VFV zeichnet sich für diese Inhalte nicht verantwortlich und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. VFV gewährleistet eine Verfügbarkeit der Internet-Seiten und damit der Angebote von 96% bezogen auf den Monat. Nicht in diese Zeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderliche Unterbrechungen im angemessenen Rahmen sowie eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt oder nicht abwendbarer Ursachen.

Der Nutzer wird sein Passwort und sein Account vor dem Zugriff Dritter schützen. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete missbräuchliche Verwendungen seinen Accounts. Der Nutzer darf die bereit gestellten Angebote nur für seine eigenen Informationszwecke nutzen. Dazu ist es ihm gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen auszudrucken und – soweit die Möglichkeit des Speicherns von VFV angeboten wird – einmalig auf seinem Rechner zu speichern. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Informationen ist nicht gestattet. Ferner darf der Nutzer die angebotenen Inhalte nicht bearbeiten, verändern oder übersetzen oder z.B. Urheberrechtshinweise entfernen. Sämtliche Rechte bleiben VFV bzw. dem jeweilige Urheber vorbehalten. Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von VFV zu respektieren.

Soweit der Nutzer selbst Inhalte einstellt, räumt er VFV hieran das widerrufliche, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die Inhalte auf Webseiten der VFV zum Abruf bereitzuhalten. VFV ist nicht verpflichtet, diese Inhalte für ihn zu speichern oder bereitzuhalten.

Sollte VFV von einem Dritten darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass ein Inhalt die Rechte Dritter verletzt oder sonst rechtswidrig ist, ist VFV berechtigt, diesen Inhalt zu sperren. Handelt es sich dabei um einen vom Nutzer eingestellten Inhalt, wird VFV den Nutzer unverzüglich von der Sperrung unterrichten und ihm Gelegenheit geben, die Vorwürfe zu widerlegen. Sollte VFV aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer, VFV von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen.

VFV behält sich vor, die Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Dem Nutzer werden Änderungen per E-Mail oder beim Log-in mitgeteilt. Diese gelten als vereinbart, wenn der Nutzer nicht binnen vier Wochen widerspricht.

VFV haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer solchen Pflicht ist die Haftung von VFV auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von nicht vertragswesentlichen Pflichten haftet VFV nicht.

Dieser Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist, von VFV mit einer Frist von zwei Wochen per E-Mail gekündigt werden. Teilkündigungen bestimmter vom Nutzer in Anspruch genommener Angebote sind möglich, im Zweifel ist nur das in der Kündigung genannte Angebot gekündigt, nicht das Nutzungsverhältnis insgesamt. Der Nutzer wird hierzu seine E-Mail-Adresse stets aktuell halten. Er selbst kann eine Kündigung schicken an: webmaster vfmz.de.

VFV ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers für die Zwecke des Nutzungsvertrages zu speichern und zu verarbeiten. Einige der Angebote setzen voraus, dass der Nutzer in die werbliche Nutzung seiner Daten einwilligt. Der Nutzer ist nicht verpflichtet, eine solche Einwilligung zu erteilen. Er kann weiterhin eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall kann er die Angebote nicht mehr in Anspruch nehmen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.